Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines
1) Die folgenden AGB gelten für alle kostenpflichtigen und
kostenlosen Dienstleistungen der BilDuIn GmbH und regeln die
Rechtsbeziehungen zwischen der BilDuIn GmbH (im Folgenden
EducateOnline genannt) und seinen Kunden. Kunden sind natürliche und
juristische Personen, welche ein Kundenkonto bei EducateOnline haben,
um dessen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
EducateOnline bietet Kunden verschiedenster Branchen
(nachfolgend „Kunde“) internetgestützte Softwarelösungen (nachfolgend
„Kunden-Portal“) für interaktive Online- und Präsenz-Beratung,
Schulung, Service, Vertrieb und Recruiting.
§ 2 Vertragsschluss
1) Die Nutzung der Dienstleistungen von EducateOnline setzt den
Erwerb einer auf www.EducateOnline.com angebotenen, kostenpflichtigen
Dienstleistung voraus. Minderjährige dürfen das Portal nur durch
elterliche Zustimmung benutzen.
2)2) Sobald der Kauf/Miete oder der Kauf von kostenpflichtigen
Produkten/Dienstleistungen von EducateOnline bestätigt worden ist,
kommt ein Vertragsverhältnis zwischen EducateOnline und dem Kunden
zustande. Ein Kündigungsrecht besteht nach Maßgabe der vorliegenden
AGB.
3) Bei der kostenlosen Registrierung gibt der Kunde seinen Vor-
und Zuname, seine gültige E-Mail-Adresse und ein frei gewähltes
Passwort an.
4) Kunden geben ihre Daten vollständig und korrekt an.
EducateOnline behält sich das Recht vor, Kundenkonten, welche falsche
Daten enthalten, ohne Begründung zu löschen.
5) Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen persönlichen
Daten, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben in seinem
Kundenkonto umgehend nachzuführen.
6) Ein Kundenkonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Leistungen von EducateOnline
1) Kunden haben die Möglichkeit, das EducateOnline-Portal zu
nutzen, um Produkte oder Dienstleistungen zu erwerben.
2) Dienstleistungen, welche durch Fehler beeinträchtigt werden,
werden in der Regel von EducateOnline oder Vertragspartner per
Fernwartung behoben. Für die dauerhafte Verfügbarkeit des Portals
über das Internet übernimmt EducateOnline keine Haftung.
§ 4 Anforderungen an die Kunden / Pflichte der Kunden
1) Kunden sind für alle Inhalte, auf der für sie konfiguriertem
Portal (Kunden-Portal) verantwortlich. Es liegt nicht in
EducateOnlines Verantwortung die Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße
zu prüfen.
2) Auf dem Kunden-Portal dürfen keine Inhalte vermittelt
werden, die gegen gesetzliche Verbote, Rechte Dritter oder die guten
Sitten (rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale,
pornografische oder sonstige verwerfliche Inhalte) verstoßen.
3) Der Kunde verpflichtet sich auf dem Kunden-Portal der
Impressumspflicht nachzukommen und seine eigenen rechtskräftigen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) seinen Kunden oder Nutzern
zugänglich zu machen.
4) Der Kunde (von EducateOnline) weist seine Kunden oder Nutzer
in seinen AGB darauf hin, dass EducateOnline keine Verantwortung für
Kaufverträge trägt, die er mit seinen Kunden oder Nutzern abschließt.
§ 5 Technische Voraussetzungen
1) Nach Abschluss des Vertrages stellt EducateOnline die
Dienstleistungen und den hierzu erforderlichen Zugang zur Verfügung.
Es obliegt dem Kunden auf eigene Kosten die technischen
Voraussetzungen zu schaffen, um unter Nutzung des von EducateOnline
zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in
Anspruch nehmen zu können. Die Voraussetzungen insbesondere
hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware,
der Verbindung zum Internet und der erforderlichen Browsersoftware,
sowie unsere Empfehlungen zu den Mindestanforderungen Ihrer Hard- und
Software finden Sie auf den EducateOnline-Web-Seiten.
2) Wir behalten uns vor, die in unseren Systemen eingesetzte
Software weiterzuentwickeln oder zu wechseln und so der stetig
fortschreitenden technischen Entwicklung anzupassen. In einem solchen
Fall obliegt es dem Kunden, innerhalb eines Monats nach
entsprechender Vorabinformation die notwendigen technischen
Anpassungsmaßnahmen auf eigene Kosten vorzunehmen. Der Kunde hat das
Recht, innerhalb eines Zeitraums von einer Woche nach Zugang der
entsprechenden Ankündigung den Vertrag zu kündigen.
3) Es obliegt dem Kunden, die zur Sicherung der eigenen Systeme
erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen. Wir empfehlen, die
Sicherheitseinstellungen der eingestezten Web-Browser zu nutzen und
eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen.
§ 6 Fremdsoftware
1) Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erfordert die
Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen
(wie Z. B. Web-Browser). Es obliegt dem Kunden, diese
Softwareanwendungen herunterzuladen und zu installieren. Wir weisen
darauf hin, dass hierdurch vertragliche Beziehungen ausschließlich
zwischen dem Kunden und dem Anbieter der freien Software zustande
kommen. Das Downloaden und Installieren dieser Software liegt allein
in Verantwortungsbereich des Kunden.
§ 7 Kosten, Abrechnung, Einzahlungen und Auszahlungen
1) Kommt es zu einer Buchung von Dienstleistungen/Produkten,
verpflichten sich die Kunden den vollen Betrag auf das Konto bei
EducateOnline nach den vorgegebenen Zahlungsmethoden zu bezahlen.
2) Die Monatsgebühr für die jeweilige Dienstleistung/Produkt
ist innerhalb der ersten Woche eines jeden Monats zu entrichten bzw.
wird nach der vereinbarten Zahlungsmethode vom hinterlegten Konto des
Kunden abgebucht.
3) Der Kaufvertrag endet automatisch nach Ablauf der
ursprünglich abgeschlossenen Vertragslaufzeit.
4) Weitere Rechnungen von EducateOnline sind innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt zu begleichen. EducateOnline ist berechtigt,
Rechnungen in elektronischer Form zu stellen.
§ 8 Sanktionen, Sperrung und Kündigung
1) Bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte
Dritter, die EducateOnline AGB, oder falls EducateOnline ein
sonstiges Interesse hat, u.a. zum Schutz vor betrügerischen
Tätigkeiten, so kann EducateOnline mehrere Vorkehrungen ergreifen:
- * Verwarnung von Kunden
- * Einschränkung der Portalnutzung
- * Vorläufige oder endgültige Sperrung
- * Löschen von erstellten Inhalten
2) Ein gesperrter Kunde darf das Portal auch mit anderen
Mitgliedskonten nicht mehr nutzen. Eine erneute Anmeldung ist
untersagt.
§ 12 Haftungsausschluss und Urheberrechte
1) Die vertragliche und außervertragliche Haftung von
EducateOnline und für Hilfspersonen von EducateOnline ist - soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt -
gänzlich, ausgeschlossen.
2) Nach dem derzeitigen Stand der Technik besteht keine
Gewährleistung für eine fehlerfreie und stetig verfügbare
Datenkommunikation über das Internet. Insofern haftet EducateOnline
nicht für eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals.
3) Das Herunterladen von Programmen und Dokumenten erfolgt auf
eigene Gefahr. EducateOnline übernimmt keinerlei Haftung für Schäden,
die den Nutzern aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung
digitaler Inhalte jeglicher Art entstanden sind.
§ 13 Datenschutz
1) Sämtliche personenbezogenen Nutzerdaten (Vor- und Zuname,
Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, usw.) werden ausschließlich
gemäß den Bestimmungen des Deutschen Datenschutzrechts erhoben,
verarbeitet und gespeichert.
2) Es werden keine Daten an Dritte verkauft und/oder für
Markforschungs- und/oder für Werbezwecke und/oder für sonstige eigene
Zwecke verwendet.
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
Die in diesem Abschnitt getroffenen Regelungen gelten
ausschließlich für Kunden, die ihre Bestellung aus einem
Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder des Europäischen
Wirtschaftsraumes abgeben:
1 Widerruf
Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, binnen vierzehn
(14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrages
über die Lieferung von digitalen und einzeln erworbenen oder
wiederkehrenden Inhalten, die nicht auf einem körperlichen
Datenträger geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn
Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Im Falle eines Kaufvertrages bzgl. der Lieferung von Waren
(z.B. Back-up CDs) beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem
Tag an dem der Verbraucher oder ein von dem Verbraucher benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher die (BilDuin
GmbH, Wilhelmstr. 92, 13593 Berlin, Deutschland, E-Mail:
infoENTF@bilduin.de
) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann das auf diese
Widerrufsbelehrung folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der
Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
2 Rechtsfolgen des Widerrufs
2.1) Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat
EducateOnline alle Zahlungen, die EducateOnline von dem Verbraucher
erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher
eine andere Art der Lieferung als die von EducateOnline angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei EducateOnline
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet EducateOnline
dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem
Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
2.2) Im Falle eines Dienstleistungsvertrages gilt Folgendes:
Hat der Verbraucher verlangt, dass die Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Verbraucher EducateOnline
einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher EducateOnline von der Ausübung des
Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
2.3) Im Falle eines Kaufvertrages bzgl. der Lieferung von
Waren gilt Folgendes: EducateOnline kann die Rückzahlung verweigern,
bis EducateOnline die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der
Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren
zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher
EducateOnline über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an
EducateOnline zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren. Der Verbraucher muss für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist. Unter "Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der
Sache, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im
Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für einen
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen
Wertverlust vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
2.4 Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei
einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn EducateOnline mit
der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
ausdrücklich zugestimmt hat, dass EducateOnline mit der Ausführung
des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine
Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit dem
Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
2.5) Der Verbraucher stimmt ausdrücklich zu, dass
EducateOnline mit der Ausführung dieses Vertrages vor Ablauf der
Widerrufsfrist beginnen soll und hat Kenntnis davon, dass der
Verbraucher mit Beginn der Ausführung dieses Vertrages sein
Widerrufsrecht verliert.
2.6) Das Widerrufsrecht ent- und
besteht gem. § 312g Abs. 2 BGB nicht bei
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt
sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), und
- Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder
Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 6
BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung